Soran Qadir Koste wieder gefunden

Der kurdische Intellektuelle und führende Mitarbeiter der norwegischen NGO NPA, Soran Qadir Koste, der am Montag in der Stadt Suleymaniya (Irakisch-Kurdistan) verschwunden war (LeEZA berichtete), wurde heute früh wieder lebend gefunden. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes konnte er noch keine Details zu seiner Entführung berichten. Fest steht nur, dass er von bislang Unbekannten entführt und heute morgen in Kirkuk aufgegriffen wurde. Über die Täter gibt es bislang keine Informationen. Drohungen richteten sich in der Vergangenheit sowohl gegen sein politisches Engagement als auch gegen seine Mitarbeit an einer Studie zum Thema Prostitution und Frauenhandel in Kurdistan.

Fortschrittlicher Intellektueller in Irakisch-Kurdistan entführt?

Gestern, am Montag den 14. September 2009, verschwand in der kurdischen Stadt Suleymania im Nordirak der bekannte NGO-Mitarbeiter, Intellektuelle und politische Aktivist Soran QADIR KOSTE. Er wurde in den letzten Wochen wiederholt bedroht.

Der Mitarbeiter der NGO Norwegian People’s Aid, der 2007 an einer preisgekrönten Studie über Prostitution und Frauenhandel in Irakisch-Kurdistan mitarbeitete und im jüngsten Wahlkampf die Liste Goran (‚Change‘) unter Noshirwan Mustapha Emin unterstützte, war um 14 Uhr für einen Termin verabredet, von dem er bis dato nicht zurückgekehrt ist.

FreundInnen und politische MitstreiterInnen hegen den Verdacht einer Entführung, da Soran Qadir Koste in den letzten Wochen einer Reihe von Bedrohungen ausgesetzt war. Vor ca. drei Wochen wurde seine Wohnung verwüstet. Neben Patronen wurden vor Ort zwei Drohbriefe zurückgelassen. In einem wurde er aufgrund seines Engagements für Goran bedroht, im anderen für seine Mitarbeit an der Studie über Prostitution,die 2007 unter dem Namen ‚Ocean of Crimes. Social study on the phenomenon of prostitution and traffic with the female body in the society of Iraqi Kurdistan‘ publiziert wurde. Vor den Wahlen in Irakisch-Kurdistan im Juli 2009 kam es immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen auf AktivistInnen von Goran und anderen Oppositionsparteien.

MitarbeiterInnen von LeEZA kennen Soran Qadir Koste als zuverlässlichen Partner für NGOs in Irakisch-Kurdistan. Thomas Schmidinger, Vorstandsmitglied von LeEZA und Politikwissenschafter an der Universität Wien, der Soran Qadir Koste 2008 auch als Student an einer Sommerakademie am Zentrum Moderner Orient (ZMO) unterrichtet hat, kennt und schätzt ihn als „verlässlichen und seriösen Intellektuellen, der mit Sicherheit nicht aus Jux und Tollerei einfach so verschwinden würde“.

Die Irakisch-Kurdischen Behörden werden von LeEZA dazu aufgefordert dem Verschwinden Soran Qadir Kostes rasch und konsequent nachzugehen und ihn – sollte er von staatlichen, parastaatlichen oder privaten Akteuren festgehalten werden – rasch und unbeschadet zu befreien.

Aktuelle Infos zum Iran bzw. zu den Protesten

1. Gegen eine Kaution von zirka 35.000 Euro wurde die bekannte Anwältin Shadi Sadr am 28. Juli aus dem berüchtigten Evin-Gefängnis entlassen – was wohl vor allem den internationalen Protesten zu verdanken ist. LeEZA hatte über ihre Verhaftung am 17. Juli berichtet.

2. In der heutigen Jungle World ist ein Diskussionsbeitrag von Thomas Schmidinger zur Einschätzung der Protest erschienen, der sich auf die dortigen Debattenbeiträge der letzten Wochen bezieht. Auch diese sind online auf der Website der Jungle World nachzulesen. Thomas Schmidingers Beitrag ist unter http://jungle-world.com/artikel/2009/31/36482.html zu finden.

3. Heute jährt sich der 40. Todestag von Neda Soltani, deren Tod bei den Protesten gegen den Wahlbetrug gefilmt wurde und die zum Symbol für die brutale Gewalt des Regimes wurde. ExiliranerInnen protestieren deshalb heute vor dem UN-Gebäude in Wien, wozu auch die LeserInnen unseres e-mail-Newsletters herzlichst eingeladen sind. Hier die Einladung der Gemeinschaft zur Unterstützung für die Rechte aller Iraner – Wien:

40. TODESTAG VON NEDA SOLTANI

Neda Soltani war am 20. Juni am Rande der Proteste gegen das umstrittene Wahlergebnis im Iran auf offener Straße von regierungstreuen Basij-Milizen erschossen worden.
Zum Gedenken an ihren 40. Todestag und all jener, die ihr Leben im Kampf für Demokratie und Menschenrechte im Iran verloren haben, versammeln sich am Donnerstag, 30. Juli ab 19Uhr besorgte BürgerInnen vor dem UN-Gebäude in Wien.
Erscheinen Sie bitte zahlreich und nehmen Sie als Zeichen der Solidarität eine Kerze mit, die wir gemeinsam zu einem mahnenden Lichtermeer vereinen wollen.
Der Ruf nach Demokratie, Freiheit und Menschenrechte im Iran darf auch Wochen nach den manipulierten Präsidentenwahlen nicht verstummen!

Ort: UN-Gebäude in Wien, Tor 1

Wagramer Straße 5, 1220 Wien

Zeit: Do, 30. Juli. 2009, 19 – 21Uhr

Gemeinschaft zur Unterstützung für die Rechte aller Iraner – Wien

Verhaftungswelle im Iran: Feministin Shadi Sadr wurde gestern verschleppt

Eine unbekannte Zahl an OppositionsaktivistInnen wurde in den letzten Wochen im Iran festgenommen. Immer wieder werden am Rande von Demonstrationen, aber auch nach Verhaftungen Oppositionelle getötet. Vielen der Verhafteten droht Folter und sexuelle Gewalt. Von den meisten sind der genaue Aufenthaltsort und der Grund der Verhaftung unbekannt. Die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi sprach in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ FAZ von mehr als 2050 Verhaftungen und ca. 100 Toten seit den Wahlen.

Unter den Verhafteten sind auch prominente KünstlerInnen und Feministinnen. So wurde der bekannte Journalist und Filmemacher Maziar Bahari am 21. Juni verhaftet. Trotz einer Petition von 100 internationalen JournalistInnen aus der Arabischen Welt, aus Europa, Asien und Amerika (siehe: http://cpj.org/2009/07/free-maziar-bahari-100-global-journalists-petition.php), wurde der bekannte Regisseur bislang nicht enthaftet.

Gestern, am Freitag den 17. Juli, wurde schließlich die Rechtsanwältin und Journalistin Shadi Sadr verhaftet. Shadi Sadr war gegen 11.30 Uhr mit einigen anderen Frauen der Gruppe Meydaan unterwegs zum Freitagsgebet, als zuerst ein Motorradfahrer die Gruppe anhielt und danach weitere Sicherheitskräfte Shadi Sadr in einen hinzu kommenden Peugeot zerrten. Sie versuchte zu fliehen. Aber als weitere Sicherheitskräfte hinzu kamen, wurde sie schließlich mit Schlagstöcken vor den Augen ihrer Freundinnen in das Auto gezerrt.
Shadi Sadr ist Vorsitzende von „RAAHI“ (www.raahi.org), einem Rechtsberatungszentrum für Frauen und gründete das Internetportal „Zanan-e Iran“ (Frauen im Iran), die erste Website, die sich der Arbeit von Feministinnen im Iran widmet. Sie war u.a. eine der Anwältinnen von Nazanin Fatehi, einer 17 Jahre alten Jugendlichen, die ursprünglich zum Tode verurteilt worden war, nachdem sie sich gegen eine Vergewaltigung gewehrt und dabei einen der Vergewaltiger mit einem Messer tödlich verletzt hatte. Die erfolgreiche Verteidigung durch Shadi Sadr und die unterstützende internationale Kampagne gegen die Todesstrafe sorgte auch im Iran selbst für einiges Aufsehen. Sie ist auch Verteidigerin der Journalistin und Bloggerin Shiva Nazar Ahari, die unmittelbar nach den Präsidentschaftswahlen verhaftet wurde. Weitere Informationen und einen

Urgent Call für Proteste finden Sie unter:
http://www.shabakeh.de
oder
http://stopchildexecutions.com/index.php?option=com_content&view=article&id=92%3Aurgent-call-release-attorney-shadi-sadr&catid=36%3Ascenews&Itemid=68

Proteste gegen die Unterdrückung der Demokratiebewegung im Iran

Die Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit (LeEZA) protestiert gegen die Wahlfälschungen im Iran und die Unterdrückung der demokratischen Proteste durch das Regime.

Trotz des autoritären Charakters der „Islamischen Republik“ konnte der Iran bislang darauf verweisen zumindest in einem engen vorselektierten Rahmen pluralistische Wahlen zuzulassen. Mit dem jüngsten Wahlbetrug zu Gunsten des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmedinejad hat das iranische Regime jedoch die Chance auf eine gewaltlose Reform des Systems vertan. LeEZA fordert die iranischen Wahlbehörden auf die gefälschten Wahlen unter internationaler Kontrolle zu wiederholen und den Willen der iranischen Bevölkerung für eine Demokratisierung zu akzeptieren.

Während die iranische Linke die Wahlfälschungen massiv kritisiert und – etwa die traditionsreiche Kommunistische Partei des Iran (Tudeh) – von einem „coup d´etat“ spricht, meinen andere vermeintliche Linke dem Wahlfälscher gratulieren zu müssen. So hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez als einer der ersten Staatschefs dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad zur Wiederwahl gratuliert. In seiner Sendung „Aló Presidente“ sprach Chávez von einem „großartigen Sieg“, der nur durch die „Stimmen des Imperialismus“ getrübt worden wäre. Die Regierung in Caracas teilte mit, dass Chávez seinem Amtskollegen in einem Telefongespräch auch persönlich zu dem „Wahlsieg“ gratuliert habe. Auch der irakische Präsident Jalal Talabani, als Parteichef der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) ebenfalls aus der Linken kommend, beeilte sich Ahmadinejad zum „Vertrauen seiner Bevölkerung“ zu gratulieren. LeEZA protestiert gegen diese Haltung autoritärer linker Staatschefs und hofft, dass Talabanis Demokratieverständnis nicht auch auf den Irak angewendet wird.

Verhetzung durch FPÖ-Plakat. LeEZA-Vorstandsmitglied verlangt Überprüfung durch Staatsanwaltschaft

LeEZA-Mitgründer und Vorstandsmitglied Thomas Schmidinger übermittelte heute eine Sachverhaltsdarstellung an die Anklagebehörde (Staatsanwaltschaft) in Wien, um den Tatbestand der Verhetzung durch die FPÖ-Plakate „Abendland in Christenhand. Tag der Abrechnung“ überprüfen zu lassen. Siehe auch:

http://derstandard.at/?url=/?id=1241622310525

EU-Wahl: FPÖ-Plakat beschäftigt Staatsanwaltschaft

Wiener Politikwissenschafter verlangt Überprüfung wegen Verhetzung durch Slogan „Abendland in Christenhand“
Wien – Das umstrittene FPÖ-Plakat zur EU-Wahl mit dem Slogan „Abendland in Christenhand“ beschäftigt jetzt die Staatsanwaltschaft Wien. Der Politikwissenschafter Thomas Schmidinger hat am Freitag eine Sachverhaltsdarstellung an die Anklagebehörde übermittelt, um den Tatbestand der Verhetzung überprüfen zu lassen. „Viele österreichische Muslime, aber auch Juden und Atheisten, fühlen sich durch solche Plakate in ihrer Menschenwürde auf verletzende Weise beschimpft oder verächtlich gemacht“, begründet er darin seinen Schritt.

Das FPÖ-Plakat, auf dem Spitzenkandidat Andreas Mölzer und Parteichef Heinz-Christian Strache abgebildet sind, hatte bereits für Empörung bei Vertretern der Muslime in Österreich aber auch bei christlichen Religionsgemeinschaften gesorgt. Schmidinger: „Die FPÖ spricht in ihrem Plakat zwar nicht explizit Muslime als Adressaten an, allerdings ist für Wählerinnen und Wähler der FPÖ klar, dass damit nicht nur Nichtchristen im Allgemeinen, sondern Muslime im Besonderen gemeint sind.“ Insbesondere in der Kombination des Spruches „Abendland in Christenhand“ mit einem „Tag der Abrechnung“ könnte sich daraus eine Aufforderung zu einer feindseligen Handlung ergeben. (APA)

Weiters: http://www.kurier.at/nachrichten/317271.php

Die gesamte Sachverhaltsdarstellung kann hier nachgelesen werden: http://homepage.univie.ac.at/thomas.schmidinger/anzeige_fpoe.pdf

Gewalt, Vergangenheitspolitik und Erinnerungskultur

Die neuen LeEZA-Nachrichten (1|09, Ausgabe 6) sind erschienen

Cover LeEZA-Nachrichten 6 (1/09) Anfaldenkmal

Inhalt:

Editorial
Projekt: Kampagne gegen FGM, Kurzmeldungen international
Vergangenheitspolitik, Erinnerungskultur und Trauma in (post-)autoritären und (post-)totalitären Staaten
Ein Tor gegen den Propaganda-Amoklauf. Die armenische Frage darf wieder gestellt werden
Dersim 1938. Erinnerungen an das Massaker nach dem Aufstand
Angst vor den Toten. Die politische Macht von Guerillaleichen
Erinnern an Anfal und Halabja in der Diaspora
Je reicher, desto mächtiger: Die Problematik der Spendenabsetzbarkeit
Kurzmeldungen Österreich, Rezensionen
Die sechste Ausgabe der LeEZA-Nachrichten, diesmal mit dem Schwerpunkt „Gewalt, Vergangenheitspolitik und Erinnerungskultur“ wird kostenlos per Post zugeschickt. Mailen Sie uns Ihre Adresse!

Verhaftungswelle von Studierenden im Iran

Nachdem bereits am 5. Februar 2009 vier Mitglieder der Amir Kabir University’s Islamic Students Association (ISA) in Teheran verhaftet wurden, folgten am 23. Februar 80 weitere Inhaftierungen von Studierende der selben Universität. Die Polizei spricht von „9 Drahtziehern“, die die Proteste gegen „Märtyrer“-Bestattungen auf dem Universitäts Campus organisiert hätten. Der Aufenthaltsort der meisten Gefangenen ist nicht bekannt. Die Verhafteten könnten im berüchtigten Evin Gefängnis sein, wo regelmäßig Folter praktiziert wird.

Zu Norouz, dem iranischen Neujahrsfest, haben Irans StudentInnen nichts zu feiern. Während iranische Familien normalerweise den Frühlingsbeginn mit einem Picknick feiern, müssen eine ganze Reihe von Studierenden diese Feiertage in Haft verbringen. Erfahrungen mit früheren Verhaftungswellen deuten jedoch darauf hin, dass sie auch Schlimmeres erwarten kann: Folter ist in Irans Gefängnissen immer noch eine übliche Methode.

Die jüngste Serie von Verhaftungen richtete sich v.a. gegen Studierende, aber auch gegen Minderheiten, Gewerkschafter und Frauenrechtsaktivistinnen. Das in Teheran ansässige und von Shirin Ebadi mitgetragene Centre for Human Rights Defenders (CHRD) meldete am 12. März die Verhaftung von Studierenden.

Bereits am 5. Februar waren vier Mitglieder der Amir Kabir University’s Islamic Students Association (ISA), Esmail Salmanpour, Majid Tavakkoli, Hossein Torkashvand und Koroush Daneshyar, bei einer Gedenkkundgebung für Mehdi Bazargan – den ersten iranischen Premierminister nach der Revolution – verhaftet worden.

Bestattung von Märtyrern auf Universitätsgelände erleichert der Polizei den Zugang

Am 23. Februar wurden schließlich rund 80 Studierende an der selben Universität verhaftet, die gegen die Bestattung von „Märtyrern“ aus dem irakisch-iranischen Krieg an der Universität demonstrierten. Solche Friedhöfe werden im Iran immer wieder dazu benutzt, der Polizei leichteren Zugang auf das Gelände, auf dem die Gräber liegen, zu ermöglichen.

Unter den Verhafteten sind auch die Studierendenaktivisten Mehdi Mashayekhi, Nariman Mostafavi, Ahmad Qasaban und Abbas Hakimzadeh.

Verhaftung nach Interview für „Voice of America“

Nach Informationen, die LeEZA direkt aus dem Iran erhielt, wurde Mostafavi verhaftet, nachdem er ein Interview für „Voice of America“ gegeben hatte. In dem Interview sprach sich Mostafavi gegen diese Bestattung an der Universität aus. Einen Tag später kam es zu besagter Demonstration mit rund 80 Verhaftungen. Der Großteil wurde rasch wieder freigelassen. Allerdings suchten die Behörden nach insgesamt 9 „Drahtziehern“.

Nariman Mostafavi, der als Studentenaktivist den Behörden schon länger ein Dorn im Auge sein dürfte, wird dabei als einer der angeblichen „Drahtzieher“ gemeinsam mit Ahmad Qasaban, Mehdi Mashayekhi, Abbas Hakimzadeh und den später verhafteten Yaser Torkman, Alireza Davoudi, Sanaz Allahyari, Nasim Roshana’i, Maryam Sheikh und Amir Hossein Mohammadi-Far weiter in Haft gehalten. Der Aufenthaltsort der meisten Gefangenen ist nicht bekannt. Die Verhafteten könnten im berüchtigten Evin Gefängnis sein, wo regelmäßig Folter praktiziert wird.

Proteste für die gefangenen StudentInnen können an die iranische Botschaft in Wien gerichtet werden:

Botschaft der Islamischen Republik Iran
Jauresgasse 9
1030 Wien 57
Tel: 01 712 26 50
01 712 26 57
e-mail: public@iranembassy-wien.at

Aliza Marcus: Blood and Belief – The PKK and the Kurdish Fight for Independence

NYU Press 2009, USD 89,00

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Die Zahl der Toten im bewaffneten Konflikt zwischen türkischem Militär und kurdischer Widerstandsbewegung PKK wird auf etwa 30.000, meist kurdische ZivilistInnen, geschätzt. Der türkische Generalstabschef sprach indes jüngst von „32.000 ausgeschalteten Terroristen“. Während die massiven Menschenrechtsverletzungen im „Anti-Terrorkampf“ der türkischen Armee und deren paramilitärischen Einheiten bekannt und Thema etlicher Publikationen sind, herrscht Mangel an seriösen Arbeiten – die weder heroisieren noch dämonisieren – über die PKK, die größte und bis heute einflussreichste kurdische bewaffnete Organisation der Türkei.

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Gewalt, Vergangenheitspolitik und Erinnerungskultur

  • Projekt: Kampagne gegen FGM
  • Vergangenheitspolitik, Erinnerungskultur und Trauma
  • Ein Tor gegen den Propaganda-Amoklauf. Die armenische Frage darf wieder gestellt werden
  • Dersim 1938. Erinnerungen an das Massaker nach dem Aufstand
  • Angst vor den Toten. Die politische Macht von Guerillaleichen
  • Erinnern an Anfal und Halabja in der Diaspora
  • Je reicher, desto mächtiger: Die Problematik der Spendenabsetzbarkeit
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