Österreicher im Nordirak zu 18 Monaten Haft verurteilt

Nach Informationen von Familienangehörigen des im nordirakischen Arbil/Hawler seit fünf Monaten inhaftierten österreichischen Staatsbürgers Dr. Kamal Sayid Qadir, ist dieser in der heutigen Neuverhandlung seines Falles zu 18 Monaten Freiheitsentzug verurteilt worden.
Sein Anwalt legte Berufung gegen das Urteil ein, in einem Monat soll die nächste Verhandlung stattfinden.

Nach seiner Verhaftung durch Sicherheitskräfte der KDP im Oktober 2005 war sein Aufenthalt für seine Familie vorerst unbekannt. Im Dezember wurde er dann vom Staatssicherheitsgericht in der kurdischen Hauptstadt Arbil wegen Verleumdung und Beleidigung staatlicher Institutionen – konkret wegen „Entehrung der kurdischen Führung und ihres Kampfes“ – zu zwei mal 15 Jahren, also insgesamt 30 Jahren Haft, verurteilt. Dieses Urteil war zuletzt von einem Berufungsgericht aufgehoben worden.

Qadir hatte vor seiner Festnahme den Chef der kurdischen Autonomiebehörde und der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP), Massud Barzani und dessen Familie, in einem offenen Brief massiv beschimpft und der Korruption bezichtigt. Ende Jänner wurde vom irakischen Außenminister Hoschyar Zebari gegenüber der österreichischen Gesandten Gudrun Harrer versichert, Kamal Qadir wäre „bereits frei“. Die vom österreichischen Außenministerium weiterverbreitete Nachricht stellte sich jedoch als Falschmeldung heraus. Qadir sitzt weiter in Arbil in Haft.